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   OLG Karlsruhe, 11.01.2023 - 5 WF 138/22   

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https://dejure.org/2023,140
OLG Karlsruhe, 11.01.2023 - 5 WF 138/22 (https://dejure.org/2023,140)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.01.2023 - 5 WF 138/22 (https://dejure.org/2023,140)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. Januar 2023 - 5 WF 138/22 (https://dejure.org/2023,140)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • IWW

    § 33 FamFG, § 35 FamFG, § 33 Abs. 3 FamFG, § 35 Abs. 1 FamFG, § 81 FamFG

  • familienrechtsiegen.de

    Verfahrensrechtliche Durchsetzung der Kindesanhörung

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 33 Abs 3 S 1 FamFG, § 33 Abs 3 S 3 FamFG, § 35 Abs 1 FamFG, § 159 Abs 2 S 1 Nr 1 FamFG
    Verfahrensrechtliche Durchsetzung der Kindesanhörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 33 Abs. 3 ; FamFG § 35 Abs. 1 ; FamFG § 81
    Sofortige Beschwerde gegen die Anordnung einer Zahlungspflicht; Erzwingung der Anhörung eines Kindes durch ein Gericht; Keine Festsetzung von Ordnungs- oder Zwangsmitteln

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verfahrensrechtliche Durchsetzung der Kindesanhörung

  • mdr-recht.de (Kurzinformation)

    Verfahrensrechtliche Durchsetzung der Kindesanhörung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Erzwingung der Anhörung des Kindes

  • arber-seminare.de (Kurzinformation)

    Verfahrensrecht - Erzwingung der Anhörung des Kindes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Erzwingung der Kindesanhörung durch das Familiengericht?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Erzwingung einer Kindesanhörung mittels Ordnungs- oder Zwangsmitteln - Vorliegen einer Gesetzeslücke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2023, 574
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 06.09.2017 - XII ZB 42/17

    Beitreibung eines rechtskräftig festgesetzten Zwangsgeldes im

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.01.2023 - 5 WF 138/22
    Sie sollen nicht den in der Vergangenheit liegenden Verstoß gegen eine gerichtliche Anordnung bestrafen, sie haben keinen Sanktionscharakter (vgl. BGH FamRZ 2017, 1948, juris Rn. 21; Prütting/Helms/Hammer, FamFG, 6. Auflage 2023, § 35 Rn. 10 m.w.N.).
  • KG, 17.05.2019 - 18 UF 32/19

    Bestellung von Ergänzungspfleger bei Verfahrensverzögerung durch

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.01.2023 - 5 WF 138/22
    Die Vorschrift des § 35 FamFG (so obiter dictum in OLG Celle FamRZ 2019, 1875, juris Rn. 9 und KG Berlin FamRZ 2019, 1702, juris Rn. 28) dürfte dafür ungeeignet sein.
  • OLG Karlsruhe, 06.08.1997 - 2 WF 71/97

    Zwangsgeldfestsetzung zur Durchsetzung des Umgangsrechts

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.01.2023 - 5 WF 138/22
    Daran fehlt es aber, wenn der in der gerichtlichen Anordnung genannte (einzige) Termin zur Vornahme der Handlung vorüber ist (vgl. OLG Karlsruhe vom 06.08.1997, FamRZ 1998, 1131, juris Rn. 9 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 30.05.2023 - 1 UF 39/23

    Zwangsweise Durchsetzung der Pflicht eines Erziehungsberechtigten, ein Kind zu

    Die Pflicht eines Erziehungsberechtigten, sein Kind zu einem gerichtlichen Anhörungstermin gemäß § 159 FamFG zu bringen, ist mit Zwangsmitteln gemäß § 35 FamFG durchzusetzen (Abgrenzung zu OLG Karlsruhe 5 WF 138/22 v. 11.1.2023 = FamRZ 2023, 544).

    Letzteres ist insbesondere nicht im Hinblick auf die Entscheidung OLG Karlsruhe 5 WF 138/22 v. 11.1.2023 der Fall.

  • OLG Celle, 31.01.2023 - 10 UF 116/22

    Elterliche Sorge; Abänderung; Erziehungseignung; Kindesentführung

    Das Amtsgericht hatte nach jüngster obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. insbesondere etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11. Januar 2023 - 5 WF 138/22 - juris) praktisch auch keine Möglichkeit, zwangsweise eine Anhörung M.s durchzusetzen, weil insofern nach einhelliger Auffassung eine Anordnung von Ordnungsmitteln mangels gesetzlicher Grundlage unzulässig ist und auch eine Durchsetzung mit Zwangsmitteln rechtlich nicht in Betracht kommt.
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